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Vorschrift Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel

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Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Vom 23. Oktober 1989, BGBl. I S. 1918, geändert am 20.10.2006, BGBl. I S. 2298, 2332

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mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.60309

Auf Grund des § 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 des Abfallgesetzes vom 27. August 1986 (BGBl. I S. 1410) und des § 7 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721), wird von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise verordnet:

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Getrennte Haltung, Vermischungsverbote

§ 3 Rücknahmeverpflichtung

§ 4 Erklärung über die Verwendung von Lösemitteln

§ 5 Kennzeichnung

§ 6 Ordnungswidrigkeiten

§ 7 Berlinklausel (gegenstandslos)

§ 8 Inkrafttreten

Anlage (zu § 4 Satz 1)

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